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Trauer um den stellvertretenden Bürgermeister Carsten Engelmann Die Fraktion und der Kreisvorstand Bündnis 90/Die Grünen trauern um den Sozialstadtrat Herrn Carsten Engelmann. Er hat sich besonders für Senioren im Bezirk und für Personen, die Hilfe benötigten, eingesetzt.…
Im Bezirk den Klimanotstand feststellen fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Charlottenburg- Wilmersdorf. Susan Drews, unsere Sprecherin für Umwelt und Naturschutz, benennt Städte wie Konstanz, Heidelberg, Bochum und London, die als Vorbild dienen. „Die beunruhigende…
Seit 2016 besteht in Charlottenburg-Wilmersdorf eine rot-grüne Zählgemeinschaft unter Tolerierung der LINKEN. Die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. bilden zusammen eine progressive Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die für die sozialen…
"Welche Gebiete im Bezirk haben die höchste Stickstoffoxid-Belastung?", fragen wir am Donnerstag in der BVV. Susan Drews, Sprecherin für Umweltschutz, erkundigt sich nach konkreten Maßnahmen, um die Belastung zu verringern. Unsere Fraktion fordert das Bezirksamt auf, den…
Am vergangenen Wochenende verhinderte der Einsatz von Ordnungsamt und Polizei den thailändischen Food-Markt im Preußenpark. Ein BVV-Beschluss sieht eine Umgestaltung des Parks ab Herbst vor. Bei der Erstellung des Konzepts werden die Bürger*innen miteinbezogen. Die Kontrollen…
In dieser Woche hat der Berliner Senat die Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Westkreuz beschlossen. Der grüne Stadtrat Oliver Schruoffeneger hat das Vorkaufsrecht angemeldet und den Bebauungsplan vorangetrieben. Er sagt: "Durch die dauerhafte Sicherung der Grünfläche…
Sicher zu Fuß zur Schule Kinder sollen sicher zur Schule gelangen. Dafür setzen sich die Anträge der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein, die in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf beschlossen wurden. Um die morgendlichen gefährlichen…
Wie soll mit den Infostelen, die über bekannte Gebäude oder geschichtsträchtige Orte informieren, umgegangen werden? Unsere Fraktion fordert mit ihrem Dringlichkeitsantrag in der BVV, dass das Bezirksamt prüft, welche Stelen erhaltenswürdig sind und vom Bezirk übernommen werden…
Der Bezirksverordnete der Grünen, Sascha Taschenberger nahm einen Antrag der AfD, der auf islamfeindlichen und rassistischen Vorurteilen aufbaut, zum Anlass, den Rechtspopulisten den Spiegel vorzuhalten. Die AfD fordert das Bezirksamt auf, eine Selbstauskunft von Islamverbänden…
„Welche Vorteile ergeben sich für den bezirklichen Handel aus dem neuen Zentrenkonzept des Abgeordnetenhauses?“, fragen wir am Donnerstag in der BVV. „Wurde der Bezirk überhaupt in die Erarbeitung des Konzepts eingebunden?“, will unsere Sprecherin für Stadtentwicklung Jenny…
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]