Zur großen Anfrage "Klimaziel 2020 und Umsetzung des Berliner Energie und Klimaschutzprogramms " in der BVV im Februar redete unsere Sprecherin für Klimaschutz und Liegenschaften, Sibylle Centgraf: Klar ist, unser Schwerpunkt liegt in den Sektoren Gebäuden und Verkehr sowie…
Zur großen Anfrage über Integrationspolitik im Bezirk in der letzten BVV redete unsere Integrationspolitische Sprecherin Susan Drews:" "...Vielleicht macht es aber vorab auch einmal Sinn, sich an die ursprüngliche Bedeutung des Begriffes heranzuwagen: integrare kommt aus dem…
Wie geht der Bezirk mit der Verfolgung von Zweckentfremdung von Wohnraum um? Wieso sind so wenige Ferienwohnungen wieder dem Markt zugeführt worden? Das fragen wir in der kommenden BVV. Eine Verbesserung für Radfahrende fordern wir an der Kreuzung…
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]