Aktuelles

Veranstaltungsbericht „Vorstellung von Kandidat*innen für die Berliner Landesliste zur Bundestagswahl“

Am 18. Dezember 2020 stellten sich auf einer gemeinsamen Online-Veranstaltung der Kreisverbände Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Charlottenburg-Wilmersdorf Kandidierende für die Berliner Landesliste zur Bundestagswahl vor. Die Verantwort...

Veranstaltungsbericht "Grün gegen Rechts": Rechtsextremismus in Charlottenburg-Wilmersdorf

Rechtsextreme Netzwerke und Strukturen finden sich auch in Charlottenburg-Wilmersdorf. Dabei verfolgen diese gezielt die Strategie der Rechten Raumeinnahme. Ziel ist es, den öffentlichen Raum im Bezirk mit rechtsextremen Parolen und Aktionen einzuneh...

Klimanotstand in Corona-Zeiten

Corona und Klimakrise - diese beiden Themen werden uns leider auch im neuen Jahr 2021 beschäftigen. Unsere Sprecherin für Umwelt- und Naturschutz Susan Drews hat sich Gedanken darüber gemacht, was der Klimanotstand mit der Pandemie zu tun hat.
(Dieser Artikel ist in unserer Broschüre "Grünes aus dem Rathaus" erschienen.)

Charlottenburg-Wilmersdorf war  einer der ersten Berliner Bezirke, die den Klimanotstand ausgerufen haben.

Dieses politische Statement sollte neben dem symbolischen Akt, der den Zustand unseres Bezirkes verdeutlicht, klare  Schwerpunkte setzen, um die Umweltbelastung zu minimieren und so eine verbesserte Lebensqualität zu erreichen.

Das Land Berlin ist dem Beispiel kurze Zeit später gefolgt, nur der Name ist ein anderer. So war man der Meinung, dass der Begriff „Notstand“ historisch verbrannt sei und somit nicht mehr verwendbar.

Das Kind wurde „Klimanotlage“ getauft. Andere Verpackung, selber Inhalt.

Was hat nun der Klimanotstand mit der Pandemie zu tun?

Nun ganz einfach: Wir tun uns alle ziemlich schwer, unser gewohntes Leben zu (ver-)ändern und mehr Rücksicht auf die Zukunft und den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen zu nehmen.

Die letzte Meile – Logistik-Hubs und Lastenräder

Gerade in der Zeit vor Weihnachten sehen wir viele Paketboten mit ihren Transportern in den Wohngebieten. Dass das auch anders geht, schildert der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt Oliver Schruoffeneger in seinem Gastbeitrag für unsere Fraktionsbroschüre "Grünes aus dem Rathaus":

Wer heute an einem x-beliebigen Nachmittag durch die Wohnquartiere läuft, sieht sie überall: die in zweiter Reihe parkenden Lieferwagen, von UPS, Hermes, DHL, Amazon, Durstexpress und und und…

Ein Großteil des Verkehrschaos‘ in den Kiezen entsteht durch die kleinteilige Belieferung von Handel, Büros und dort lebenden Menschen. In Zeiten des wachsenden Onlinehandels wächst auch das tägliche Verkehrschaos.

Erst fährt die eine Firma in die Straße, wenige Minuten später kommt die nächste. Doch mittlerweile gibt es Alternativen, die funktionieren.

Personalmangel: Einstellungen dauern viel zu lange

Im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf fehlen in allen Abteilungen Mitarbeiter*innen. Es bleiben wichtige Aufgaben liegen, weil sich die Stellenbesetzungsverfahren über Monate hinziehen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert deshalb zur Kontrolle einen monatlichen Bericht an den Haushaltsausschuss über die aktuelle Entwicklung des Personalbestands sowie die Zahl und Dauer der Besetzungsverfahren.

Beim Personal ist der Bezirk berlinweit Schlusslicht: in Charlottenburg-Wilmersdorf dauern die Einstellungsverfahren am längsten

Grünen Themen in der ersten Online-BVV am 17. Dezember 2020

Im Dezember gibt es eine Premiere in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf. Erstmals tagen die Verordneten per Videokonferenz. Pandemiebedingt geht die BVV online. Wer dieses Ereignis als Besucher*in miterleben will, melde sich zuvor hier an, um den Link zu erhalten: bvv(at)charlottenburg-wilmersdorf.de .

Die Sitzung findet stark verkürzt statt und beginnt mit einem Themenblock zu Corona. Mündliche Anfragen werden vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Beschlüsse werden nicht gefasst. Dafür werden die neu eingebrachten Anträge in die Ausschüsse überwiesen, damit diese weiterhin arbeiten können.

Das sind die Themen unserer Fraktion:

Welche Aktivitäten resultierten aus der Initiative des Senats „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ für den Bezirk? Diese Frage stellt Ansgar Gusy in der BVV: „Die bisherige Arbeit zu dieser Initiative im Bezirksamt ist zu wenig sichtbar.“

Um das zu verbessern, setzt sich unsere Fraktion für einen Aktionsplan vom Bezirksamt zur Stärkung der Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt ein. Wir fordern die Einrichtung einer Stelle der Ansprechpartner*in mit eigenen Haushaltsmitteln.

Die Schulen im Bezirk sollen gestärkt werden, Wechselunterricht durchzuführen

GRÜNER Themenabend zu "Charta City West 2040"

Auf unserem GRÜNEN Themenabend am 18.08.2020 im Art Stalker Charlottenburg haben wir uns -selbstverständlich unter Einhaltung der Hygiene-Regeln- kritisch mit der“ Charta City West 2040“ des WerkstadtForums auseinandergesetzt. (www.werkstadtforum.de)

Auftakt war eine kurze Einführung unseres GRÜNEN Baustadtrats Oliver Schruoffeneger über den Entstehungsprozess der Charta und den zukünftig noch dringend notwendigen Beteiligungsprozess. Uns GRÜNEN ist ein Beteiligungsprozess unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft besonders wichtig, gerade bei Fragen, wie unser Bezirk sich in den nächsten Jahrzehnten entwickeln soll.

Bezirklicher „Solar-B-Plan“ für mehr Klimaschutz wird eingeführt

Der Antrag von unsere Sprecherin für Stadtentwicklung, Jenny Wieland, einen bezirklichen Solar-B-Plan einzuführen, wurde von der Bezirksverordnetenversammlung am 16.1.2020 beschlossen. Somit sollten an neu errichteten Gebäuden im Bezirk Anlagen zur ...