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Rechtsextreme Netzwerke und Strukturen finden sich auch in Charlottenburg-Wilmersdorf. Dabei verfolgen diese gezielt die Strategie der Rechten Raumeinnahme. Ziel ist es, den öffentlichen Raum im Bezirk mit rechtsextremen Parolen und Aktionen einzunehmen. Mit June Tomiak, MdA…
Am 18. Dezember 2020 stellten sich auf einer gemeinsamen Online-Veranstaltung der Kreisverbände Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Charlottenburg-Wilmersdorf Kandidierende für die Berliner Landesliste zur Bundestagswahl vor. Die Verantwortung für Organisation und…
In die Januar-BVV bringen wir einen Antrag für die Übernahme des Fahrradroutenkonzepts der Verbände und Initiativen des Bezirks in das Berlinweite Radnetz ein. Über dieses bezirkliche Radroutenkonzept, über Fahrradabstellanlagen und über sicheren Fußverkehr schreibt Alexander…
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf wird im Januar wieder als Videokonferenz abgehalten. Für die Frage, wie die Abstimmungen erfolgen können, wurde folgende Lösung gefunden: Die Verordneten stimmen schriftlich auf einer Liste zu Hause ab und…
Wie wäre es, wenn Obdach- und Wohnungslose erst einmal bedingungslos eine eigene Wohnung und dort dann die notwendigen Hilfsangebote bekämen? Dieses Prinzip nennt sich „Housing-First“. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dringt darauf, dass das Bezirksamt…
Die Wasserbetriebe als Grundstückseigentümer lehnen eine Bebauung des Regenrückhaltebeckens Forckenbeckstraße ab“, antwortet der Stadtrat Oliver Schruoffeneger auf eine Anfrage der Stadtentwicklungspolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Jenny Wieland,…
Am 26.01.2021 fand unsere Kreismitgliederversammlung zum Thema „Klima und Wahlen“ statt. Auch wenn uns gerade die Coronakrise im Alltag begleitet und die politische Agenda bestimmt, kann die Klimakrise nicht einfach durch die massenhafte Produktion von Impfstoffen beendet…
Im Februar tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wieder per Zoom. Gäste können die Sitzung dieses Mal per Livestream auf Youtube verfolgen: https://www.youtube.com/watch?v=mxOFeGTkCLM Das sind die Themen unserer Fraktion: 2019 hat Charlottenburg-Wilmersdorf den…
In Kooperation mit acht Schreibgruppen hat das Redaktionsteam in den letzten Monaten den Entwurf für das Bezirkswahlprogramm geschrieben. Vielen Dank an alle, die an diesem Prozess mitgewirkt haben! Wir zeigen damit, mit welchen Projekten und Zielen wir unseren Bezirk…
Mieter*innen müssen bei der Durchsetzung des Mietendeckels vom Bezirk unterstützt werden, fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Bezirksamt überwacht die Einhaltung des Mietendeckels und…