Auf ihrer Mitgliederversammlung am 18.10.2016 beschließen die Mitglieder des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Charlottenburg-Wilmersdorf ihren Kreisvorstand zu beauftragen Zählgemeinschaftsverhandlungen zur Bildung eine Zählgemeinschaft in der Wahlperiode 2016-2021 mit der SPD aufzunehmen. Um dafür stabile Mehrheiten in der BVV zu gewinnen, soll die Partei DIE LINKE informell oder formell in die Vehandlungen einbezogen werden.
Darüber hinaus beschließt der Kreisverband, für die der Partei Bündnis 90/Die Grünen zustehende Stadtratsposition das Ressort Stadtentwicklung zu beanspruchen mit dem Stadtentwicklungsamt, dem Straßen- und Grünflächenamt und dem Amt für Umwelt und Naturschutz.
Den vollständigen Beschluss findest du hier
Auf der ersten Mitgliederversammlung am 27.09.2016 nach der AGH Wahl 2016, haben die Mitglieder beschlossen zu Sondierungs- und Verhandlungsgesprächen mit den in der BVV vertretenen Parteien mit Ausnahme der AfD über eine Zählgemeinschaftsvereinbarung zur Wahl des/r Bezirksbürgermeister/in und zur Bildung des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf werden folgende Mitglieder des Kreisverbandes delegiert: Franziska Eichstädt-Bohlig, Christine Rabe, Petra Vandrey, Christoph Wapler, Nicole Ludwig, Jenny Wieland und Ansgar Gusy.
Den Beschluss als PDF findest du hier
Tagesordnung:
1. Begrüßung, Formalia, Festlegung der Tagesordnung
2. Meinungsbild/Wahl der/des Direktkandiat*in für den Wahlkreis 7 zur Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin
3. Bericht Findungskommission und Vorstellung/Abstimmung Änderungsantrag des Kreisvorstands
4. 1. Lesung des Wahlprogramms
5. Verschiedenes
Das vollständige Protokoll findest du hier.
Den Änderungsantrag des Kreisvorstands hier.