Die Grünen haben heute in der Bezirksverordnetenversammlung gemeinsam mit ihren Zählgemeinschaftspartnern wesentliche Verbesserungen zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2018/2019 verabschiedet.

„Im Vergleich zu den früheren Abbau-Runden hat der neue Senat insbesondere die personelle Lage verbessert. Auch wenn über 90% der Ausgaben nach wie vor nicht vom Bezirk gesteuert werden, konnten wir jetzt mit höheren Einnahmen Schwerpunkte setzen“, erläutert der grüne Fraktionsvorsitzende Christoph Wapler, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, die Änderungen. Insgesamt wurden 318.000 € mehr im Haushalt veranschlagt, die vor allem der Sozialen Stadtentwicklung, den Kindern und Jugendlichen im Bezirk und dem kulturellen Angebot zugutekommen. Dazu gab es konstruktive Beratungen mit unserem sozialdemokratischen Zählgemeinschaftspartner und den Linken.“

Der Medienetat der Bibliotheken wurde um 20% aufgestockt, um mehr neue Bücher, Spiele und Musik anzuschaffen. Mit über 90.000 € an Honorar-und Sachmitteln wird der Jugendbereich gestärkt, um u a. die Arbeit der freien Träger zu stärken und das Kinder- und Jugendbüro einzuführen.

Mehr Geld stellt die BVV auch für vorbereitende Untersuchungen zur Ausweisung von Milieuschutzgebieten und die Bildungsoffensive für nachhaltige Entwicklung zur Verfügung.

 „Den Bereich Sport- und Grünflächen haben wir um 50.000 € gegenüber dem Entwurf des Bezirksamtes angehoben. Damit konnten wir hier Einschnitte verhindern“, ergänzt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Alexander Koch.