Milieuschutz noch nicht in Kraft, wird aber schon angewandt

In den beiden Charlottenburger Milieuschutzgebieten findet Milieuschutz schon statt, obwohl die Satzungen offiziell noch nicht in Kraft sind. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt außerordentlich, dass das Bezirksamt seine rechtlichen Möglichkeiten maximal ausschöpft, während es parallel die personellen Voraussetzungen für die Bearbeitung der Milieuschutz- Satzungen schafft.

01.09.18 –

In den beiden Charlottenburger Milieuschutzgebieten findet Milieuschutz schon statt, obwohl die Satzungen offiziell noch nicht in Kraft sind. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt außerordentlich, dass das Bezirksamt seine rechtlichen Möglichkeiten maximal ausschöpft, während es parallel die personellen Voraussetzungen für die Bearbeitung der Milieuschutz- Satzungen schafft.

Seit dem Zeitpunkt der Milieuschutzfestsetzung im September 2017 konnten z.B. auf der Mierendorff-Insel mehrere Mietshäuser vor der Umwandlung in Eigentumswohnungen bewahrt werden.

„Wesentlich ist nun, dass der Senat seine Zusagen einhält, dem Bezirk die Stelle zur Bearbeitung von Umwandlungsanträgen zu finanzieren“, fordert Jenny Wieland, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion.

Für die Mierendorff-Insel sowie um die Richard-Wagner-Straße wurde der Milieuschutz beschlossen. Weitere Gebiete werden derzeit untersucht, darunter besonders der Klausenerplatz-Kiez.

 

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