Demokratieförderung – für eine freie, offene und demokratische Gesellschaft
07.01.20 –
von Parwin Kouloubandi, bis Dezember 2019 Mitglied unserer Fraktion
Demokratie erscheint uns heute selbstverständlich, aber das ist sie leider nicht. Sie muss immer wieder aufs Neue erarbeitet und verteidigt werden. Ebenso müssen wir unsere freie und offene Gesellschaft immer wieder aufs Neue verteidigen. Das braucht eine starke Zivilgesellschaft, die unterstützt und gefördert werden muss.
Wir müssen lernen die Bedrohung unserer Demokratie und unserer freien, offenen Gesellschaft zu erkennen. Nicht nur diejenige, die offen als Extremismus daherkommt, sondern vor allem auch diejenige, die nach dem Motto „das wird man ja wohl noch sagen dürfen“ versucht, unsere Gesellschaft zu unterwandern. Oft werden auch Einzelfälle oder sogar Falschmeldungen herangezogen, um Hass zu schüren und unsere Gesellschaft zu spalten.
Besonders perfide ist es, wenn die AFD Antisemitismus anprangert um Muslimfeindlichkeit zu schüren. Eine Partei, die rechtsextremes Vokabular gebraucht, deren hochrangige Vertreter die NS Zeit als einen „Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“ verharmlosen, den Holocaust leugnen oder das Denkmal für die Ermordeten Juden als „Denkmal der Schande“ bezeichnen, will nicht unsere jüdischen Mitbürger*innen schützen, sondern nur Hass und Hetze schüren und unsere Gesellschaft spalten!
Menschenfeindlichkeit wie Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit oder Homophobie dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Wir müssen indirekte, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit auch in den subtileren Formen erkennen und uns dagegen wehren.
Wir müssen die Vorteile einer pluralistischen Gesellschaft aufzeigen und uns dafür einsetzen, dass Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion sich begegnen und Vorurteile abgebaut werden. Dies geschieht bei uns im Bezirk in interkulturellen Zentren, wie etwa der Ulme 35 oder dem Haus der Nachbarschafft. Aber auch Schulen, Sportvereine oder der Arbeitspatz sind Orte, wo Menschen mit unterschiedlicher Herkunft, Religion, sexueller Orientierung, sozialem Hintergrund usw. aufeinandertreffen. Da sind die Schulen, die Sportvereine und die Firmen gefragt, eine Kultur des gegenseitigen Respekts zu etablieren und jede Art von Diskriminierung zu unterbinden. Das sind nicht nur die groben Verstöße oder gar Straftaten. Es beginnt bei Kleinigkeiten wie unangebrachten Witzen, über die oftmals hinweggeschaut wird.
Demokratieförderung muss vor allem bei den jungen Menschen ansetzen. Die Jugendlichen von heute sind die Erwachsenen von morgen. Sie werden eines Tages die Geschicke des Landes leiten, in der Politik, in der Wirtschaft, in der Wissenschaft und nicht zuletzt auch durch ihre Entscheidungen als Wähler*innen. Junge Menschen sind noch aufgeschlossen, begeisterungsfähig und voller Tatendrang.
In diesem Zusammenhang ist die Arbeit der „Partnerschaft für Demokratie“ in unserem Bezirk so wichtig. Die von der „Partnerschaft für Demokratie“ geförderten Projekte richten sich an Kinder und Jugendliche. Es geht um Demokratie und Beteiligung, um Diversity und Vielfalt, um Willkommenskultur und um Projekte gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Als Beispiel ist das Projekt „Diversity im Bogensport“ des Gemeinschaftlichen Bogensportvereins 1. GBC Berlin zu nennen. Mit einer Ausstellung im Rathaus Charlottenburg machten die Mitglieder des lesbischwulen Bogensportvereins auf Ausgrenzung in dieser Sportart aufmerksam und stellten ihre Erfahrungen von Diskriminierung dar.
2019 beteiligte sich die „Partnerschaft für Demokratie“ erstmalig an den Gegenprotesten zum antisemitischen Al-Quds-Marsch auf dem Kurfürstendamm. In Vorbereitung darauf organisierte sie eine Informationsveranstaltung.