Mitgliederversammlung vom 3.12.2013

Protokoll

der Mitgliedervollversammlung / Bezirksgruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Charlottenburg-Wilmersdorf

vom 3.12.2013

Sitzungsleitung: Matthias Reich und Sibylle Centgraf

Wahlleitung:Matthias Reich,  Protokoll: Andrea Möller-Holtkamp

1. Green Primaries

Bericht und Diskussion zum Verfahren und den Green Primaries mit Christian Beck, Sprecher der LAG Europa. Die Green Primaries laufen als Internetabstimmung bis Ende Jan 2014. Jeder Bürger hat bis zu zwei Stimmen, um die SpitzenkandidatInnen zu bestimmen. Es gibt 4 KandidatInnen, davon sind zwei aus Deutschland (Rebecca Harms, Ska Keller), einer aus Frankreich (Jose Bove) und eine aus Italien (Monica Frassoni).

Es werden für die Europawahl am 25. Mai 2014 für die Europäische Grünen Partei (EGP) mit diesem Verfahren zwei KandidatInnen nominiert, davon jedoch nur eine aus Deutschland, damit Europa als Ganzes repräsentiert bleibt. Wer als AbgeordneteR später ins Europäische Parlament (EP) einzieht bestimmen aber nach wie vor die nationalen Wahllisten der Grünen Parteien in Verbindung mit den allgemeinen, freien Wahlen zum EP.

2. Wahl der Bundesdelegierten

BDK findet in Dresden vom Freitag, den 7.2. 16.00 Uhr bis Sonntag, den 9.2 14.00 Uhr  in der MESSE Dresden statt. Auf der BDK wird das deutsche Wahlprogramm zur Europawahl beschlossen, sowie die deutsche Liste der EuropakandidatInnen bestimmt.

Antragsschluss zum Europawahlprogramm ist der 20.12.2013, 12:00.

Der Antragschluss  für eigenständige Anträge zur BDK ist Freitag der 27.12.2013, 24:00 Uhr.

2.1          Wahlverfahren

Es stehen 7 Plätze zur Verfügung, davon drei Frauenplätze und drei offene Plätze.

1 Delegierte von der LAG Frauen – und Geschlechterpolitik nehmen wir Huckepack.

Blockwahl, maximal 3 Wahlgänge

1. Frauen
2. Offene
3. Ersatzdelegierte Frauen / offene

Das Wahlverfahren wird angenommen.

2.2          Wahlkommission

Die Wahlkommission besteht aus Matthias Oomen, Esmeralda Heiden, Nadia Rouhani und Bernd Schwarz.

Die Wahlkommission wird durch die Mitgliederversammlung einstimmig bestätigt.

2.3.        Wahl der BDK Delegierten

2.3.1      Wahlgang Frauen / Huckpack LAG Frauen –und Geschlechterpolitik

Es kandidieren:

Sandra Hildebrandt (LAG Frauen und Geschlechterpolitik)
Sibylle Centgraf
Ingrid Lienke
Karin Nagel

Vorstellung Fragerunde Antwortrunde Wahl

Gewählt sind die drei Frauen mit der höchsten Stimmenzahl, mindestens jedoch mehr als 50% der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit oder wenn nicht genügend Frauen das Quorum schaffen, findet ein zweiter Wahlgang statt.

1. Wahlgang Frauen

35 abgegebene Stimmen, einfache Mehrheit demnach: 18 Stimmen

Sandra Hildebrandt                        31 Stimmen

Sibylle Centgraf                               30 Stimmen

Ingrid Lienke                                     33 Stimmen

Karin Nagel                                        35 Stimmen

Damit sind alle KandidatInnen gewählt. Alle nehmen die Wahl an.

2.3.2      Wahlgang offen

Es kandidieren:

Oliver Münchhoff, Rainer Rudolph, Alexander Kaas Elias, Serdar Bulat, Peter Schaar, Constantin, David Meier

Vorstellung Fragerunde Antwortrunde Wahl

Gewählt sind die drei Menschen mit der höchsten Stimmenzahl, mindestens jedoch mehr als 50% der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit oder wenn nicht genügend Menschen das Quorum schaffen, findet ein zweiter Wahlgang statt.

1. Wahlgang offen

40 abgegebenen Stimmen,  Quorum 21

Oliver 9

Rainer 17

Alexander 27

Serdar 20

Peter 28

Constantin 6

David 9

Damit sind Alexander Kaas Elias und  Peter Schaar gewählt.

2. Wahlgang offen

41 Stimmen abgegeben, Quorum 21 Stimmen

David 6

Serdar 23

Rainer 11

Serdar ist gewählt und nimmt die Wahl an.

 

2.3.3      Wahl der Ersatzdelegierten

1. Wahlgang Frauen (blauer Wahlzettel)

Es kandidieren:

Julia Brummert (LAG Frauen –und Geschlechterpolitik)

Karoline Killat (LAG Frauen –und Geschlechterpolitik)

Nicole Ludwig

Abgegebene Stimmen 41, davon gültig 39, Quorum 21

Karoline 32

Nicole 34

Julia 30

Damit sind alle 3 KanditatInnen gewählt. Alle nehmen die Wahl an.

1. Wahlgang offen (orangener Zettel)

Es kandidieren:

Constantin. Tobias, David, Oliver

41 abgegebene Stimmen, Quorum 21

Constantin 29

David 28

Oliver 28

Tobias 16

Damit sind Constantin, David und Oliver in der Reihenfolge gewählt. Auf Benennung des  4. offenen Ersatzdelegieren-Platzes wird mit Zustimmung aller aus Zeitgründen verzichtet.

 

3.            Bericht Fraktion zur Zusammenarbeit /

• Abstimmung zur Herstellung von Parteiöffentlichkeit, mit großer Mehrheit angenommen.
• Vorschlag, dass Peter Schaar für diesen Tagesordnungspunkt die neutrale Sitzungsleitung macht, mit großer Mehrheit angenommen.
• Antrag zur Geschäftsordnung, Sitzungsende bis 22.30 zu befristen, mit großer Mehrheit angenommen.
• Antrag der Geschäftsordnung die Sitzung bis Ende der  Redeliste fortzuführen, mit großer Mehrheit angenommen.

Die Diskussion zu Top 3 wurde nicht protokolliert.

Ende der Sitzung gegen 22:45 Uhr

 

 

Berlin, 03.12.2013

 

Sibylle Centgraf                               Matthias Reich                 Andrea Möller-Holtkamp

Sitzungsleitung                                Wahlleitung                                      Protokoll

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