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Dringlichkeitsantrag zur Pädophilie-Debatte und was daraus auf der BDK geworden ist
Protokoll der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf, 8.10.2013
BDK - Wahlprotokoll zur 36. Bundesdelegiertenkonferenz, Berlin 18 - 20. Oktober, Berlin
Sitzungsleitung: Matthias Reich und Esmeralda Heiden
Wahlleitung: Rainer Rudolph, Protokoll: Andrea Möller-Holtkamp
1. Antrag der Stadtteilgruppe Momo
Stärkung der basisdemokratischen Kräfte in den Wahlkämpfen
1. Die zentrale Strategie, insbesondere die Gestaltung der Plakate, in den Wahlkämpfen auf Landes-, Bundes- und Europaebene muss den Mitgliedern rechtzeitig vorgestellt werden. Von ihnen eingebrachte Änderungsvorschläge müssen Berücksichtigung finden.
2. Der Bundesvorstand wird gebeten, den Einfluss von Wahlplakaten auf das Wählerverhalten generell analysieren zu lassen und das Ergebnis den Mitgliedern darzulegen.
Begründung:
Bei der BT-Wahl hatten wir eine demokratische Wahl der Führungspositionen und ein Programm, dessen Schwerpunkte von den Mitgliedern entschieden wurden.
Diese erfolgreiche Arbeit wurde in der Wahlwerbung insbesondere in der Plakatwerbung nicht aufgegriffen sondern eher zunichte gemacht. Darin liegt einer der Gründe für das schwache Wahlergebnis.
Antragsteller: Annette Jander, Jürgen Hess, Thomas Hartmann, Björn Ruberg, Matthias Reich (Stadtteilgruppe Momo)
1.1 Antrag Momo - mit Veränderungen
„Die zentrale Strategie, insbesondere die Gestaltung der Plakate, in den Wahlkämpfen auf Landes- Bundes und Europaebene muss den Mitgliedern so frühzeitig vorgestellt werden, dass die Kampagnenstrategie sowie deren konkrete Umsetzung (Wahlplakate etc.) im Hinblick auf die eingebrachten Änderungsvorschläge überprüft, überdacht und ggf. korrigiert werden kann“
11 dafür
1.2 Alternativ: Antrag Tobias (mündlich)
10 dafür
1.3 Gesamter Antrag soll mit Dringlichkeit in die BDK eingebracht werden
Der Antragschluss für eigenständige Anträge zur BDK war am 6.9.2013.
Stärkung der basisdemokratischen Kräfte in den Wahlkämpfen
Die zentrale Strategie, insbesondere die Gestaltung der Plakate, in den Wahlkämpfen auf Landes-, Bundes- und Europaebene muss den Mitgliedern so frühzeitig vorgestellt werden, dass die Kampagnenstrategie sowie deren konkrete Umsetzung (Wahlplakate etc.) im Hinblick auf die eingebrachten Änderungsvorschläge noch überprüft, überdacht und ggf. korrigiert werden kann.
Abstimmung: 16 dafür, 5 dagegen, 3 Enthaltungen.
Wir kommen nun zur Delegiertenwahl für die 36. BDK in Berlin
2. Wahlverfahren
Es stehen 7 Plätze zur Verfügung, davon drei Frauenplätze und drei offene Plätze.
1 Delegierte von der LAG QueerGrün nehmen wir Huckepack.
Blockwahl, maximal 3 Wahlgänge
Das Wahlverfahren wird angenommen.
3. Wahlkommission
Die Wahlkommission besteht aus Christoph Wapler, Matthias Oomen und Christiane Fry.
Die Wahlkommission wird angenommen.
4. Huckepack-Verfahren der LAG QueerGrün
Es kandidieren:
Yvonne Meyer
Claudia Kristine Schmidt
5. Wahl der BDK Delegierten
5.1. Wahlgang Frauen
Es kandidieren 4 Frauen
Friederike Schilder
Lisa Paus
Franziska Eichstädt-Bohlig
Yvonne (LAG QueerGrün)
Vorstellung Fragerunde Antwortrunde Wahl
Gewählt sind die drei Frauen mit der höchsten Stimmenzahl, mindestens jedoch mehr als 50% der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit oder wenn nicht genügend Frauen das Quorum schaffen, findet ein zweiter Wahlgang statt.
1. Wahlgang Frauen
26 abgegebene Stimmen
einfache Mehrheit: 14 Stimmen
Lisa Paus 25 Stimmen
Yvonne Meyer 24 Stimmen
Friedricke Schilder 23 Stimmen
Franziska Eichstädt-Bohlig 23 Stimmen
Damit sind alle 4 Frauen gewählt.
5.2 Wahlgang offen
Es kandidieren:
Bernd Schwarz
Bernd Seemann
Alexander Kaas Elias
Tobias Balke
Arif Koray Özbagci
Bernhard Schneider
Oliver Edgar Münchhoff
Matthias Reich
Vorstellung Fragerunde Antwortrunde Wahl
Gewählt sind die drei Menschen mit der höchsten Stimmenzahl, mindestens jedoch mehr als 50% der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit oder wenn nicht genügend Menschen das Quorum schaffen, findet ein zweiter Wahlgang statt.
1. Wahlgang offen
26 Stimmen abgegeben
einfache Mehrheit: 14 Stimmen
Koray 16 Stimmen
Alexander 14 Stimmen
Tobias 13 Stimmen
Oliver 12 Stimmen
Bernhard Schneider 8 Stimmen
Bernd Schwarz 5 Stimmen
Matthias Reich 4 Stimmen
Bernd Seemann 2 Stimmen
2 gewählte Kandidaten
Koray nimmt die Wahl an
Alexander nimmt die Wahl an
2. Wahlgang offen
22 Stimmen abgegeben
einfache Mehrheit: 12 Stimmen
1 Nein
Tobias 9 Stimmen
Bernhard 4 Stimmen
Oliver 4 Stimmen
Matthias 2 Stimmen
Bernd Schwarz 2 Stimmen
3. Wahlgang offen
22 Stimmen abgegeben
einfache Mehrheit: 12 Stimmen
Tobias Balke 13 Stimmen
4 Enthaltungen
4 nein
1 ungültige
Tobias nimmt die Wahl an.
5.3 Wahl der Ersatzdelegierten
21 abgegebene Stimmen, einfache Mehrheit: 11 Stimmen
Claudia Kristine Schmidt (LAG QueerGrün) 21 Stimmen
Ingrid Lienke 18 Stimmen
Nadia Rouhani 16 Stimmen
Oliver Münchhoff 18 Stimmen
Bernd Seemann 9 Stimmen
Matthias Reich 10 Stimmen
Max Grischek 12 Stimmen
Es wurden demnach 5 Ersatzdelegierte in folgender Reihenfolge gewählt:
Alle nehmen die Wahl an
Berlin, 8.10.2013
Matthias Reich Rainer Rudolph Andrea Möller-Holtkamp
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