15.06.21 –

Die Sitzung kann wieder live auf YouTube verfolgt werden:
https://youtu.be/rgbz89JPchs

Das sind die Themen unserer Fraktion:

Welche Schwerpunkte setzt das Bezirksamt im kommenden Haushalt? Wir fragen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): „Welche Mittel will das Bezirksamt einsetzen, um die dringend erforderlichen Maßnahmen in den Bereichen Klimaschutz und Verkehrswende zu verstärken?“ Unsere Fraktion will erfahren, welche Haushalts- und Personalmittel die Ämter im Eckwertebeschluss zum Haushalt 2022/2023 pro Abteilung und Amt bekommen.

Für den Abschnitt der Zillestraße, der zum verkehrsberuhigten Bereich umgestaltet werden soll, fordern wir, mehr Flächen zu entsiegeln. Dort  können Blumen und Sträucher gepflanzt oder Urban-Gardening-Beete errichtet werden.

Damit zu Fuß Gehende sicherer über den Südwestkorso kommen, ist eine andere Aufteilung des Straßenraums sinnvoller, damit die Autos langsamer fahren. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass die Höchstgeschwindigkeit reduziert wird. Außerdem sollen an Kreuzungen und Übergängen Fahrradbügel montiert werden, damit die Verkehrsteilnehmenden sich gut sehen können.

Ein Rollstuhlfahrrad zum Ausleihen – das fordert Ansgar Gusy, Sprecher für Baupolitik, vom Bezirksamt. Damit können ein*e Radfahrende und ein*e Mobilitätsbeeinträchtige*r gemeinsam größere Strecken zurücklegen. So erhöht sich der Erfahrungsraum von z.B. Rollstuhlfahrenden.

Unsere Fraktion schlägt vor, dass der Skatepark am Heidelberger Platz erweitert wird. In die Planungen sollen die Skater*innen einbezogen werden.

Der Bezirkskulturbericht soll im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur vorgestellt werden. Jutta Boden, Sprecherin für Weiterbildung, sagt: "Der Bericht wird zwar der Senatsverwaltung vorgelegt, ist aber auch eine gute Grundlage für die Bezirksverordneten, um über die Kulturentwicklung zu beraten."

„Welche Auswirkungen haben die Modalfilter für die Aufenthaltsqualität auf dem Karl-August-Platz?“, fragt der Fraktionsvorsitzende Christoph Wapler  in der BVV.