Wahl-Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Direktkandidat*innen zur Abgeordnetenhauswahl am 27. März 2021

Anmeldung

Für die Einhaltung des Hygienekonzeptes brauchen wir Eure Mithilfe. Bitte sende zur Anmeldung eine E-Mail mit dem Betreff "AGH" mit Deinem Namen und Nachnamen an kv@remove-this.gruene-cw.de .

Eingereichte Bewerbungen

Wahlkreis 1: Jana Brix

Wahlkreis 2: Jun Chen, Arturo Bertoglia

Wahlkreis 3: Dr. Petra Vandrey

Wahlkreis 4: Christoph Wapler

Wahlkreis 5: Dagmar Kempf

Wahlkreis 6: Alexander Kaas Elias

Wahlkreis 7: Ansgar Gusy, Erich Herlt

Hygiene-Konzept zur Wahl-Mitgliederversammlung als Voraussetzung zur Teilnahme

Aktuell steigen die Corona-Neuinfektionen wieder stark an. Wir geraten gleichzeitig aber auch in Zugzwang unsere Kandidat*innen zu wählen, denn der Wahltermin rückt immer näher. Um trotzdem sichere und möglichst infektionsfreie Wahlen zu ermöglichen, haben wir uns dazu entschieden, unser Hygienekonzept noch einmal deutlich zu verschärfen. Zentraler Punkt ist dabei die selbstständige Durchführung von Corona-Tests vor der Versammlung.

Deshalb bitten wir Euch, am Tag der Versammlung eine Bescheinigung für einen aktuellen negativen Corona-Test mitzubringen. Das bedeutet, dass Ihr einen Corona-Schnelltest durchführen lasst, welcher zu Beginn der Versammlung nicht älter als 24 Stunden sein darf. Alternativ könnt ihr auch einen PCR-Test durchführen lassen, dieser darf nicht älter als 72 Stunden sein. Bitte habt Verständnis dafür, dass Ihr nur mit einem aktuellen negativen Testergebnis an der Versammlung teilnehmen könnt. Auch bereits geimpfte Personen müssen ein negatives Testergebnis vorweisen können. 

Wir bitten Euch zudem darum, wenn möglich bereits einige Zeit vor Veranstaltungsbeginn zu erscheinen, um größere Ansammlungen bei der Anmeldung zu vermeiden. Aus diesem Grund startet die Mandatsprüfung am Tag der Wahl-Mitgliederversammlung bereits um 10:30 Uhr. Bitte achtet auch hier besonders auf die geltenden Abstands- und Hygieneregeln

Während der Veranstaltung herrscht Maskenpflicht. Bitte achtet außerdem vor Ort auf die Informationen zu Hygiene- und Abstandsmaßnahmen. Bitte bringt eine Mund-Nasen-Schutzmaske (FFP2 oder FFP3) sowie einen eigenen Stift mit. Bitte bleibt bei Krankheitssysmptomem oder bei Verdacht auf Covid-19 der Versammlung fern. Aufgrund der strengen Hygienemaßnahmen bitten wir Euch, selbst für Eure Verpflegung zu sorgen.

Durchführung des Corona-Tests: Seit dem 08.03. haben alle Berliner*innen die Möglichkeit, kostenlos einen Corona-Schnelltest durchführen zu lassen. Wir bitten Euch, am Tag vor, oder am Tag der Veranstaltung selbstständig von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen! Auf der Seite https://test-to-go.berlin/ findet Ihr alle Angebote für die Durchführung eines kostenlosen Schnelltests mit einem entsprechenden offiziellen Ausweis über das Testergebnis. Bitte lasst euch Euer negatives Testergebnis unbedingt bescheinigen, weil wir sonst keine Möglichkeit haben, dieses zur überprüfen!Bitte beachtet je nach Standort, ob eine Terminbuchung vorab notwendig ist und bucht bereits jetzt einen Termin kurz vor unserer Versammlung. Darüber hinaus möchten wir Euch explizit über einige Möglichkeiten in unserem Bezirk informieren: 

  • In Zu Fuß circa 25 Minuten entfernt von der Gretel-Bergmann-Sporthalle liegt das Testzentrum Berlin West. Es kann sich dort Montag bis Sonntag von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr getestet werden. Hier ist KEINE Anmeldung notwendig: https://test-to-go.berlin/testzentrum-berlin-west

In Charlottenburg finden sich zahlreiche Angebote unter anderem:

Falls ihr ein Testzentrum mit Terminvergabe aufsuchen wollt, meldet euch bitte schnellstmöglich an, da die freien Zeitslots schnell vergeben sein werden!

Sollte es Euch aus Gründen der Mobilität, der Finanzierung oder anderen Gründen nicht möglich sein, ein Schnelltestergebnis oder ein PCR-Testergebnis am Tag der Wahl-Mitgliederversammlung vorzuweisen, meldet Euch bitte bis zum 25.03.2021, Donnerstag, 12 Uhr, unter kv@remove-this.gruene-cw.de und wir versuchen das Problem gemeinsam zu lösen. Selbstverständlich werden wir Eure Angelegenheit vertraulich behandeln.

Mit diesem Hygienekonzept möchten wir eine sichere und corona-konforme Veranstaltung für alle ermöglichen, um unsere Direktkandidat*innen für unsere 7 Wahlkreise zu wählen. 

Wir hoffen auf Euer Verständnis.

Vorschlag zur Besetzung des Wahlkampfteams

Zusammensetzung des Wahlkampfteam für den Bundestagswahlkampf, die Wahl des Abgeordnetenhauses und die Bezirksverordnetenversammlung 2021

  • Mario-Konstantin Pless in der Funktion des Wahlkampfmanagers
  • Herbert Nebel in der Funktion des Schatzmeisters
  • Oliver Schruoffeneger in der Funktion des Stadtrats
  • Die 7 Wahlkreiskandidatinnen nominieren eine Person oder sich selbst, in der Funktion der Regionalkoordinierenden
  • Die Bundestagsabgeordnete nominiert eine Person oder sich selbst, in der Funktion der Regionalkoordinatorin
  • Die Grüne Jugend bestimmt eine Person
  • Falls Bereitschaft besteht werden 1-2 Personen von der Fraktion nominiert

Das Wahlkampfteam wird nach der Wahl der Wahlkreiskandidatinnen bestimmt und unmittelbar mit der Arbeit beginnen. Es wird mit vollständigen Befugnissen ausgestattet. Die Arbeit erfolgt im Einvernehmen mit dem Kreisvorstand Charlottenburg-Wilmersdorf.

Zusammensetzung des Spitzenteams

„Wir werden einen starken Grünen Wahlkampf in Charlottenburg-Wilmersdorf führen, mit dem klaren Ziel stärkste Kraft im Bezirk zu werden. Hierfür werden wir ein Spitzenteam für unseren Bezirk aus den ersten drei Plätzen der Bezirksliste bilden. Die letzte Legislatur hat deutlich gezeigt, wie wichtig grüne Stadtentwicklungspolitik ist, insbesondere in einem Innenstadtbezirk wie Charlottenburg-Wilmersdorf.  Wir streben daher an das Ressort Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen in Grüner Hand zu behalten, mit unserem Stadtrat Herrn Oliver Schruoffeneger haben wir einen erfahrenen Kandidaten für das Bezirksamt.“

Satzungsänderungsantrag zum Quorum bei Personenwahlen

Antragsteller*in: Kreisvorstand

Antragstext:

Der Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf möge folgende Änderung der Satzung beschließen:

§ 4 Wahlen und Personalentscheidungen

(1) Zur Wahl/Nominierung ist die absolute Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen erforderlich. Falls erforderlich, wird zu Beginn der Sitzung die Stimmberechtigung laut Satzung geprüft. Erreicht im ersten Wahlgang keine/r der Bewerber*innen dieses Quorum, wird ein zweiter Wahlgang durchgeführt, bei dem nur die beiden Bewerber*innen mit den meisten Stimmen kandidieren dürfen. Erreicht auch in diesem Wahlgang keine/r der beiden mehr als die Hälfte der Stimmen so wird in einem dritten Wahlgang mit ja/nein über den/die Bestplatzierte/n abgestimmt. Erreicht auch diese/er nicht mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen, so ist keine Wahl erfolgt und die Kandidat*innenliste wird neu eröffnet.

Begründung:

Die Änderung ist eine Anpassung an die Geschäfts- und Wahlordnung der Landesmitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen Berlin. Dort steht in §9 (4): Gewählt ist, wer die absolute Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen erhält.