Fast auf den Tag genau 5 Jahre nach unserem ersten Antrag in der BVV auf Milieuschutz werden nun endlich die ersten beiden Gebiete des Bezirks geschützt. Am 1.9. tritt der Milieuschutz für die Mierendorff-Insel und den Kiez um die Richard-Wagner-Straße in Kraft. Unsere Grüne Initiative wird damit endlich belohnt. „Allerdings muss das Tempo, in dem gefährdete Gebiete unter Schutz gestellt werden, unbedingt erhöht werden“, warnt Jenny Wieland, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der grünen Fraktion. „Jetzt müssen rasch weitere Gebiete untersucht und unbedingt mehr Personal eingeplant werden. Wichtig ist besonders eine gute Information der Bewohner*innen vor Ort. Die für Haushalt und Personal zuständigen Ressorts des Bezirks müssen hier unbedingt die richtigen Voraussetzungen schaffen.“

15.08.18 –

Fast auf den Tag genau 5 Jahre nach unserem ersten Antrag in der BVV auf Milieuschutz werden nun endlich die ersten beiden Gebiete des Bezirks geschützt. Am 1.9. tritt der Milieuschutz für die Mierendorff-Insel und den Kiez um die Richard-Wagner-Straße in Kraft. Unsere Grüne Initiative wird damit endlich belohnt. „Allerdings muss das Tempo, in dem gefährdete Gebiete unter Schutz gestellt werden, unbedingt erhöht werden“, warnt Jenny Wieland, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der grünen Fraktion. „Jetzt müssen rasch weitere Gebiete untersucht und unbedingt mehr Personal eingeplant werden. Wichtig ist besonders eine gute Information der Bewohner*innen vor Ort. Die für Haushalt und Personal zuständigen Ressorts des Bezirks müssen hier unbedingt die richtigen Voraussetzungen schaffen.“

Die grüne Fraktion begrüßt daher die Ankündigung des Baustadtrates Oliver Schruoffeneger, noch dieses Jahr weitere Gebiete unter Milieuschutz zu stellen und neue Untersuchungen durchzuführen.

„Dabei haben wir Grünen besonders die Gebiete im Blick, in denen Einwohneranträge gestellt wurden“, bekräftigt Ansgar Gusy, baupolitischer Sprecher der grünen Fraktion. „Der erfolgreiche Einwohnerantrag am Klausenerplatz, den unsere Fraktion unterstützt hat, führte zu notwendigen Untersuchungen, die derzeit durchgeführt werden. Auch begrüßen wir den Einwohnerantrag vom Fasanenplatz in Wilmersdorf,  hier die Untersuchungen zu starten.“

Allerdings gelten für Milieuschutz strenge Regeln, die genaue Voraussetzungen definieren. Daher werden voraussichtlich leider nicht in allen Gebieten, für die wir die Notwendigkeit von Milieuschutz sehen, die erforderlichen Voraussetzungen vorliegen. Nur wenn die Untersuchungen den Effekt von Aufwertung und Verdrängung bestätigen, kann hier Mieterschutz greifen.

Wie die Mieter*innen vor Verdrängung geschützt werden und welche Rechte sie haben, darüber informiert das Bezirksamt auf seiner Webseite.

Auf Antrag der Grünen wird es Anfang Oktober eine Informationsveranstaltung des Bezirks im Rathaus Charlottenburg geben. Auch werden Flyer an alle betroffenen Haushalte verteilt.