23.04.20 –
Die BVV-Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat gemeinsam mit der rot-grün-roten Zählgemeinschaft Vorschläge erarbeitet, wie die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf während der Corona-Pandemie handlungsfähig bleiben kann.
„Wir empfehlen, die Plenarsitzung der BVV als Präsenzsitzung durchzuführen, wobei die Zahl der Anwesenden auf ein Minimum zu reduzieren ist“, erläutert Christoph Wapler, Fraktionsvorsitzender der Grünen. „Bislang ist völlig ungeklärt, ob Entscheidungen und Beschlüsse bei nur virtueller Anwesenheit rechtssicher gefällt werden können. Eine Plenarsitzung im Videomodus dürfte deshalb kaum in Frage kommen.“
Der BVV-Saal und die Sitzordnung werden zur Einhaltung der Abstandsregeln umgebaut. Tagesordnung und Tagungszeit werden gemäß den Empfehlungen des bezirklichen Gesundheitsamts verkürzt. Fragen von Einwohner*innen sollen vorläufig schriftlich vom Bezirksamt beantwortet werden. Der Besuch der BVV wird für die Öffentlichkeit nach wie vor ermöglicht. Die Zahl der Besuchsplätze wird aber stark eingeschränkt, so dass eine vorherige Anmeldung notwendig ist.
Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und LINKE schlagen vor, die Sitzungen der Ausschüsse ab dem 1. Mai 2020 vorläufig als Videokonferenzen durchzuführen. „In Ausschuss-Sitzungen werden keine Beschlüsse gefällt, sondern Beschlussempfehlungen an die BVV ausgesprochen – das ist unseres Erachtens auch im digitalen Format möglich. Der Ältestenrat legt die Regeln für die Videokonferenzen einvernehmlich fest“, sagt Christoph Wapler. Alternativ kämen auch Präsenzsitzungen in größeren Räumen in Frage.
Die Regelungen sollen vorläufig bis zum Beginn der Sommerpause im Juni gelten. Danach wird evaluiert, welche Formate angepasst werden können.
Hier geht es zu den Vorschlägen der Zählgemeinschaft zur Handlungsfähigkeit der BVV.