Archiv

Herbstempfang unserer Fraktion am 28.10.2019

Impressionen unseres Fraktionsempfangs am 28.10.2019 mit der Bürgermeisterin Ramona Pop.
Unsere Fraktionsvorsitzenden Dagmar Kempf und Christoph Wapler eröffneten den Empfang. Sie berichteten, dass wir mehr Mittel für Klimaschutz und Verkehr in den bezirklichen Doppelhaushalt eingestellt haben und daran arbeiten, ausreichend Personal für das Bezirksamt zu gewinnen.

Unsere Fraktionär*innen hatten viele interessante Gespräche mit unseren Gästen.

Grüne Themen in der BVV am 24. Oktober

Die Ergebnisse des Kindergesundheitsberichts 2019 für Charlottenburg-Wilmersdorf zeigen eine schwierige Entwicklung in den Bereichen Grundimmunisierung, Sprache, Lernen sowie im Bereich emotional-soziale Entwicklung auf. Unser Sprecher für Soziales Alexander Kaas Elias fragt am Donnerstag in der BVV-Sitzung, welche Ursachen das Bezirksamt für diese Situation sieht und wie es erreichen will, dass sich die Ergenbisse verbessern.

Mit unserem Antrag "Baustellen für die Verkehrswende nutzen" fordern wir, dass das Radfahren in der Gegenrichtung zur Fahrtrichtung bei Einbahnstraßen, die aufgrund von Baustellen eingerichtet wurden, ermöglicht wird. Durch die geänderte Verkehrsführung an Straßenbaustellen, kommt es dort oft zu Verkehrsberuhigung. Darum sollen bewährte geänderte Verkehrsführungen dauerhaft angeordnet werden.

Den Breitenbachplatz wiedergewinnen. Gespräch über Chancen, die autogerechte Stadt zurückzubauen

Der Saal des Theater Jaro Berlin war voll bei unserer Veranstaltung "Den Breitenbachplatz wiedergewinnen", zu der unsere Fraktion gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Steglitz-Zehlendorf am 1.10.19 geladen hatte. Christoph Wapler begrüßte die Gäste zur Diskussion über den Beschluss des Abgeordnetenhaus von Berlin, den Abriss der Autobahnbrücke über den Breitenbachplatz zu prüfen. Unsere Fraktion und die bündnisgrüne Fraktion in der BVV Steglitz-Zehlendorf hatten jeweils mit einem Antrag, den Abriss der Brücke in der BVV gefordert.

Keine Brücke zur AVUS - kein zusätzlicher Lärm für die City-West

Auf große Zustimmung stieß in der letzten BVV Charlottenburg-Wilmersdorf der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, beim zukünftigen Umbau des Autobahndreicks am Funkturm für die neu geplante Abfahrt Jafféstraße keine Brückenbauwerke zu errichten.

Das Bezirksamt soll sich weiterhin gegenüber dem Senat dafür einsetzen, dass die neu zu planenden Anfahrten von der AVUS zur Messe und zum zukünftigen Wohngebiet am ehemaligen Güterbahnhof Grunewald so realisiert werden, dass die Anwohner*innen am Eichkamp und in der Siedlung Heerstraße möglichst wenig von dem Verkehr belastet werden.

Bessere Luft im Bezirk

Welche Konsequenzen ergeben sich aus dem Luftreinhalteplan des Senats für Charlottenburg-Wilmersdorf?

Das fragt in der Bezirksverordnetenversammlung die bündnisgrüne Fraktion. Sie will wissen, wo sich die am meisten belasteten Gebiete befinden und welche Maßnahmen zur Verbesserung notwendig sind. Hintergrund sind die EU-Richtlinien zu Stickoxiden und die Gerichtsurteile, die  zu Fahrverboten in vielen deutschen Städten führten. „Von Madrid und Paris könnte Berlin lernen“, betont die umweltpolitische Sprecherin der grünen Fraktion, Susan Drews. „So hat Madrid den Autoverkehr reduziert, worauf der Stickoxid-Wert um 48% sank.“

Rot-Grün-Rot: Schwerpunkte für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung, mehr Angebote für Kinder und Jugendliche sowie Bürger*innenbeteiligung

RGR setzt Schwerpunkte im Bezirkshaushalt für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung, mehr Angebote für Kinder und Jugendliche sowie Bürger*innenbeteiligung

Mit großer Mehrheit wurde auf der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorfer der Haushalt für die beiden kommenden Jahre verabschiedet. Die Fraktionen aus SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKEN setzen mit dem Haushaltsplan Schwerpunkte für eine sozial-ökologische Infrastruktur.

Angebote für Kinder und Jugendliche werden verbessert und ausgebaut. Auch in den Bereichen Stadtentwicklung und den Grünflächen wird investiert, um Charlottenburg-Wilmersdorf noch lebenswerter zu machen. Der Klimaschutz ist hierbei Dreh- und Angelpunkt bei der Gestaltung unseres Bezirks. Neue Stellen sollen für nachhaltige Konzepte der Zukunft sorgen. Mit zusätzlichen Mitteln im Entwurf untermauern wir das gemeinsame Anliegen, die Verkehrs- und Schulwegsicherheit im Kiez zu verbessern. Durch zusätzliche Stellen im Ordnungsamt soll der ruhende Verkehr – und hier speziell Radwege, Gehwege und Übergänge – stärker überwacht werden. Für die Schwächsten im Bezirk haben wir die Mittel zur Betreuung von Wohnungs- und Obdachlosen sowie der Kältehilfe erhöht. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Teilhabe der Bürger*innen in unserem Bezirk, der wir mit der Einrichtung eines Beteiligungsbüros gerecht werden wollen.

zum Video Schwerpunkte im Haushalt

Grüne Themen in der BVV am 12. September

In dieser Bezirksverordnetenversammlung wird der Doppelhaushaltes 2020/2021 verabschiedet. Unsere Schwerpunkte liegen dabei auf Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Bürgerbeteiligung und bessere Angebote für Kinder und Jugendliche. (Hier erklärt der Fraktionsvorsitzende Christoph Wapler unsere Schwerpunkte in einem Video.)

Wir fragen am Donnerstag in der BVV, welche Rolle das Bauhaus reuse im Rahmen der Stadtentwicklung in der City West spielen soll. Jenny Wieland, stadtpolitische Sprecherin, möchte wissen, „was das Bauhaus reuse für die Gestaltung des gesamten Ernst-Reuter-Platzes bedeutet“.

Um Schutz vor Lärm geht es in unserem Antrag „Keine Brücke von der AVUS zur Messe“. Wir wollen, dass die neu geplante Anfahrt zur Messe sowie zum geplanten Wohngebiet am ehemaligen Güterbahnhof Grunewald nicht als Brückenbauwerk realisiert wird.

Weitere Themen:

• Ludwig-Barnay-Platz
• Verkehr am Südwestkorso ordnen und an Wundtstraße/Horstweg beruhigen
• Mittel für Fachkräfte zur psychiatrischen Versorgung von geflüchteten Menschen sicher stellen

Mehr»

„Wie lange dauert es im Bezirk, bis eine neue Stelle wirklich besetzt wird?“ fragt der haushaltspolitische Sprecher der Grünen Fraktion Christoph Wapler in der heutigen BVV. Dabei hat er im Blick, dass in Charlottenburg-Wilmersdorf derzeit ca. 70 Stellen nicht besetzt sind und in den nächsten Jahren jede*r Dritte der Beschäftigten in Rente geht. Gleichzeitig gibt es immer weniger Bewerber*innen.

Klimanotstand in Charlottenburg-Wilmersdorf

Klimanotstand im Bezirk; die Fraktionen der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und LINKEN fordern das Bezirksamt auf, dem Klimaschutz oberste Priorität einzuräumen. „Das Klima wartet nicht“, mahnt Susan Drews, bündnisgrüne Sprecherin für Umwelt und Naturschutz. „Alle politischen Ebenen müssen ihren Teil dazu beitragen, um den Klimawandel aufzuhalten.“

Mit der Feststellung des Klimanotstands erhält Klimaschutz für den Bezirk oberste Priorität. Alle Beschlüsse des Bezirks werden somit auf mögliche Folgen für Klima und Umwelt sowie auf die Einhaltung der 17 UN-Nachhaltigkeitsziele geprüft. Dazu muss schnellstmöglich ein*e Klima-schutzmanager*in im Bezirksamt eingestellt werden. Auch soll das Bezirksamt ein bezirkliches Konzept entwickeln, in dem die Energie- und Treibhausgas-Bilanzen zusammengefasst und Klimaanpassungs­maßnahmen benannt werden.