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Grünen Themen in der ersten Online-BVV am 17. Dezember 2020
Im Dezember gibt es eine Premiere in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf. Erstmals tagen die Verordneten per Videokonferenz. Pandemiebedingt geht die BVV online. Wer dieses Ereignis als Besucher*in miterleben will, melde sich zuvor hier an, um den Link zu erhalten: bvv(at)charlottenburg-wilmersdorf.de .
Die Sitzung findet stark verkürzt statt und beginnt mit einem Themenblock zu Corona. Mündliche Anfragen werden vom Bezirksamt schriftlich beantwortet. Beschlüsse werden nicht gefasst. Dafür werden die neu eingebrachten Anträge in die Ausschüsse überwiesen, damit diese weiterhin arbeiten können.
Das sind die Themen unserer Fraktion:
Welche Aktivitäten resultierten aus der 
Initiative des Senats „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ für den Bezirk? Diese Frage stellt Ansgar Gusy in der BVV: „Die bisherige Arbeit zu dieser Initiative im Bezirksamt ist zu wenig sichtbar.“
Um das zu verbessern, setzt sich unsere Fraktion für einen Aktionsplan vom Bezirksamt zur Stärkung der Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt ein. Wir fordern die Einrichtung einer Stelle der Ansprechpartner*in mit eigenen Haushaltsmitteln.
Die Schulen im Bezirk sollen gestärkt werden, Wechselunterricht durchzuführen
Mehr»Brauchen wir ein Leitbild für die City-West?
Das Beteiligungsverfahren zur „Charta City West 2040“ ist im Gange. Am Dienstag, dem 8. Dezember 2020 gibt es die digitale Diskussion zum Thema “Leitbild/Vision, Nutzungsmischung und Städtebau”.
https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.1012062.php
Fragen zur Veranstaltung könnnen hier eingereicht werden: https://mein.berlin.de/projekte/module/interaktive-veranstaltung-5/
Jenny Wieland, Sprecherin für Stadtentwicklung fragt dazu: Brauchen wir ein Leitbild für die City-West?
(Dieser Artikel ist in unserer Broschüre "
Grünes aus dem Rathaus" erschienen.)
Die Corona-Pandemie zeigt den dringenden Handlungsbedarf auf, neue Perspektiven für unsere Städte zu entwickeln. Die sogenannte "Verkarstung der Innenstädte", die sich durch Leerstand in den Erdgeschosszonen, Kino- und Cafésterben und fehlende Einkaufsmöglichkeiten in den Geschäftsstraßen schon seit Jahren angedeutet hat, ist durch die Corona-Pandemie noch beschleunigt worden, in dem für viele Streaming und Online-Handel zum Standard geworden sind. Soll unser urbanes Leben in Zukunft nur noch im Internet stattfinden?
Gleichzeitig hat die europäische Niedrigzinspolitik in den vergangenen Jahren eine Immobilienspekulation angefacht, deren schnelllebige Profitinteressen oft im Widerspruch zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung stehen, die eine lebenswerte Umgebung für die Menschen schaffen sollte. Grundstücke wurden so teuer gekauft, dass sie sich nur noch rechnen, wenn die Investoren Hochhäuser bauen. Sie schaffen durch Entmietungen gezielt Bauruinen, um die öffentliche Verwaltung unter Druck zu setzen, ihren Hochhausplänen zuzustimmen. Eine lebendige Stadt kommt dadurch umso weniger zustande.
Die vor einem Jahr von der Bezirksstadtentwicklungsverwaltung zusammen mit der AG City und einem Expertengremium angestoßene Diskussion um ein Leitbild für die City West sollte daher dazu dienen, eine Antwort auf zentrale Fragestellungen zu finden:
Mehr»Rathaus mit kompetentem, freundlichem Empfang
Das Rathaus Charlottenburg mit seinen verwinkelten Gängen ist für Besucher*innen unübersichtlich. Ein neuer Service-Bereich im Eingangsbereich des Gebäudes soll nach den GRÜNEN Abhilfe schaffen. Die Fraktion fordert die Einrichtung einer solchen Stel...
Mehr»Rekommunalisierung der Schulreinigung: jetzt einsteigen!
Die Rekommunalisierung der Schulreinigung soll im kommenden Jahr modellhaft an mehreren Schulen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf erprobt werden. Das fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und verlangt vom Bezirksamt, unverzüglich Verhandlun...
Mehr»Grüne Themen in der BVV am 19. November 2020
Im Bezirksamt sind hunderte Stellen nicht besetzt. Aufgrund dieses Personalmangels können einige Aufgaben nur in sehr langer Zeit abgearbeitet werden. „Wie will das Bezirksamt die offenen Stellen rascher besetzen?“, fragt Alexander Kaas Elias, Sprech...
Mehr»Newsletter der Fraktion
Den aktuellen Newsletter unserer Fraktion gibt es hier zu lesen: BVV Fraktion Newsletter
Wir berichten darin über unsere beschlossenen Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung und über die neuen Initiativen.
Themen dieses Mal: Auseinandersetzun...
Mehr»Klimafreundlich bauen
Die Bauinvestitionen von heute sind der Gebäudebestand von morgen, wenn wir in Charlottenburg-Wilmersdorf längst klimaneutral sein wollen. Deshalb fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Neubauten nur noch im Niedrigstenergiestandard oder im Energie-Plus-Standard zu errichten.
Mit über 40 Prozent der Treibhausgasemissionen in Berlin schlägt alleine die Energienutzung in Gebäuden zu Buche, also vor allem die Heizenergie. „Vor zwei Jahren hat unser Bezirk den Klimanotstand anerkannt“, so Sibylle Centgraf, Sprecherin für Klimaschutz und Liegenschaften. „Höchste Zeit also, über die ökologische Bauberatung von Investoren hinauszugehen und in Bebauungsplänen und städtebaulichen Verträgen entsprechende Energieeffizienzstandards für Neubauten festzulegen.“
Mehr»Grüne Themen in der BVV am 29. Oktober 2020
Der Bezirk hat die Möglichkeit, in Bebauungsplänen (B-Plänen) bzw. in städtebaulichen Verträgen Energieeffizienzstandards für Neubauten vorzugeben bzw. zu vereinbaren. Unsere Fraktion stellt den Antrag, dass das Bezirksamt in den Verträgen festlegt, dass Neubauten nur noch im Niedrigstenergiestandard errichtet werden. Sibylle Centgraf, Sprecherin für Klimaschutz und Liegenschaften, sagt: "Neubauten sollen eine klimaneutrale Jahresbilanz der Energieversorgung nachweisen. So kann der Bezirk auf die sich immer mehr verschärfende Klimakrise reagieren."
Wir fordern für das Bauvorhaben Fechnerstraße/Uhlandstraße die Einhaltung der Bauordnung des Landes Berlin. "Es sollen ein Spielplatz und Fahrradabstellmöglichkeiten errichtet werden", beschreibt Jenny Wieland, Sprecherin für Stadtentwicklung. "Auch ökologische Maßnahmen wie Fassadenbegrünung sollten mit dem Investor verhandelt werden."
Wir regen an, dass mittels Kunstaktionen durch Jugendliche Einrichtungen im Erholungswald Grunewald verschönert werden.
Weitere Themen:
- Weihnachtsmärkte in Zeiten der Pandemie
- CO2 Messgeräte für Schulen
- Lässt das Ordnungsamt Falschparkende nicht abschleppen?
Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf wird 1000!
Und ganz in GRÜN: paritätisch besetzt.
Svenja Prigge und Derviş Hızarcı haben sich nahezu zeitgleich als Mitglied von BÜNDNIS 90 /Die GRÜNEN in Charlottenburg-Wilmersdorf angemeldet. Und zwar als 1000. Mitglied unseres Kreisverbandes!
Wir freuen uns sehr und heißen beide herzlich willkommen!
Wir sind neugierig, wer sich hinter unserem 1000. Mitglieder-Doppel verbirgt, und was die beiden an GRÜNER Politik bewegt. Hier die Antworten:
Mehr»Neue Ausgabe von "Grünes aus dem Rathaus" ist eingetroffen
Die neuen Hefte der BVV-Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Charlottenburg-Wilmersdorf sind soeben eingetroffen. Die Bezirksverordneten schreiben darin über Themen ihrer Arbeit wie den wassersensiblen Stadtumbau, den Fuß- und Radverkehr im Bezirk, Bibliotheken als Orte der Begegnung oder die Digitalisierung der Verwaltung. Wir fragen, wie der Schulweg besser gestaltet werden kann und wie sich Schulen auf die Pandemie vorbereiten können. Es erwarten Sie zwei Gastbeiträge zu Logistik-Hubs und zur Kantgarage. Unsere Positionen zum Schutz vor Verdrängung und zu den Einwohneranfragen in der BVV stellen wir vor.
Die Hefte werden in den nächsten Tagen in einigen Gebieten des Bezirks verteilt. Wer es digtital mag, hier finden Sie die PDF-Datei der Broschüre.
Exemplare können auch in unserem Fraktionsbüro im Rathaus abgeholt werden. Dann bitten wir darum, vorher einen Termin zu vereinbaren.